Kommentare zu: BMJ veröffentlicht Entwurf zu neuen Musterbelehrungen im Fernabsatz

Von: Rechtsanwalt Dr. M. Stockmann

Rechtsanwalt Dr. M. Stockmann — Thu, 06 Dec 2007 23:18:53 +0000

Wenn Sie nicht über Ebay oder amazon verkaufen, können Sie Ihren shop ja gerade so einrichten, dass Sie eine Klausel verwenden, mit der Sie von Ihren Kunden Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme wirksam fordern können. Es bedarf nur einer entsprechenden Aufklärung, die Ihrem Kunden in Textform (zB per Email) vor Vertragsschluss übermittelt wird. Das geht bei Ebay derzeit nicht.

Von: Shopbetreiber

Shopbetreiber — Wed, 21 Nov 2007 11:16:39 +0000

Oh Mann. Ich verkaufe Kosmetikprodukte übers Internet. Wenn ich in meine Widerufsbelehrung schreibe:

“Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.”

kann ich meinen Laden dicht machen.

Von: RAB

RAB — Tue, 13 Nov 2007 12:46:04 +0000

Ups, den Satz
“Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.”

habe ich doch glatt überlesen!

Von: Dr. M. Stockmann

Dr. M. Stockmann — Tue, 13 Nov 2007 11:13:58 +0000

Die Rechtsprechung zur Übermittlung einer Belehrung über die Pflicht zum Wertersatz bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme in Textform wurde sehr wohl berücksichtigt und betrifft diesen Satz im zweiten Teil, der aus Hinweis 7 der Musterbelehrung (Entwurf) resultiert:

“Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.”

Insoweit wird diese Frage in den recht umfangreichen Erläuterungen des BMJ auch besprochen, vgl. S. 13 Buchst. g).