Werbung mit “UVP” rechtmäßig – BGH Urteil v. 07.12.2006 – AZ: I ZR 271/03 –

Eine Preisempfehlung, die nicht die ausdrückliche Angabe enthält, dass die Empfehlung vom Hersteller stammt und/oder unverbindlich ist (”empfohlener Verkaufspreis” oder “empfohlener Verkaufspreis des Herstellers”), ist nach einem kürzlich veröffentlichten Urteil des BGH nicht schon irreführend. Denn dem informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher ist bekannt, dass Preisempfehlungen üblicherweise vom Hersteller ausgesprochen werden und unverbindlich sind.

Auch die Verwendung der Abkürzung “UVP” ist nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot unlauter, weil sie dem Verkehr als Abkürzung für eine “unverbindliche Herstellerpreisempfehlung” bekannt sei. Die mögliche Bedeutung von “UVP” als Abkürzung von “Unweltverträglichkeitsprüfung” scheide aus Sicht das angesprochenen Verbrauchers deshalb aus.

BGH Urteil vom 07.12.2006 – AZ: I ZR 271/03

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